Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mustertext. Vor Veröffentlichung rechtlich prüfen lassen.
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „MietManager“ zwischen bash /opt/mietmanager/deploy/absichern.sh (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden. Das Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden für die Vertragslaufzeit von 12 Monaten einen eigenen, von anderen Kunden getrennten Zugang zur Software mit den gebuchten Modulen bereit (Software als Dienstleistung). Umfang und Module ergeben sich aus der Bestellung.
3. Vertragsschluss und Zahlung
Der Vertrag kommt mit Abschluss der Bestellung und bestätigter Zahlung zustande. Die Zahlung erfolgt über PayPal oder, sofern angeboten, per SEPA-Überweisung im Voraus. Bei Überweisung ist der Rechnungsbetrag unter Angabe des mitgeteilten Verwendungszwecks zu zahlen; der Zugang wird nach Zahlungseingang eingerichtet. Alle Preise verstehen sich in Euro einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit nicht anders angegeben. Nach bestätigter Zahlung werden Zugangsdaten an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
4. Laufzeit und Verlängerung
Die Laufzeit beträgt 12 Monate ab Zahlung. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt. Der Kunde kann die Laufzeit durch erneute Bestellung verlängern. Nach Ablauf besteht eine Nachfrist von 14 Tagen; danach wird der Zugang bis zur Verlängerung gesperrt. Die Daten bleiben für mindestens 90 Tage nach Ablauf erhalten und können in dieser Zeit exportiert werden.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim, richtet die Zwei-Faktor-Anmeldung ein und ist für die Inhalte und die Richtigkeit der eingegebenen Daten verantwortlich. Er ist selbst dafür verantwortlich, die Ergebnisse (insbesondere Abrechnungen und steuerliche Werte) vor der Verwendung zu prüfen.
6. Keine Rechts- oder Steuerberatung
Die Software unterstützt bei der Verwaltung und Vorbereitung von Unterlagen. Sie stellt keine Rechts- oder Steuerberatung dar und ersetzt sie nicht. Die Übernahme von Werten in Steuererklärungen, Abrechnungen und Schreiben erfolgt auf eigene Verantwortung des Kunden.
7. Verfügbarkeit und Datensicherung
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine unterbrechungsfreie Bereitstellung; Wartungsarbeiten sind möglich. Der Kunde sollte regelmäßig Sicherungen über die in der Software vorhandene Exportfunktion erstellen.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
9. Datenschutz
Es gilt die Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter für den Kunden personenbezogene Daten Dritter (z. B. Mieter) verarbeitet, schließen die Parteien auf Verlangen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts entzogen werden.